Neue Corona-Maßnahmen: Treffen auf 6 Personen beschränkt

Unverständnis für neue Corona-Regeln seitens FPÖ

Die Bundesregierung hat neue Verschärfungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verkündet, welche vor allem Zusammenkünfte betreffen. Indoor dürfen nur noch sechs Personen, outdoor nur zwölf Personen zusammenkommen. Darunter fallen alle Zusammenkünfte, die nicht in den eigenen vier Wänden stattfinden und keine zugewiesenen Sitzplätze haben. Die große Ausnahme ist der Arbeitsplatz, dort gilt aber ohnehin das Homeoffice, sofern es möglich ist. Weiters ausgenommen sind Begräbnisse und Messbesuche.

Veranstaltungen mit mehr Personen als sechs bzw. zwölf dürfen nur mit zugewiesenen Sitzplätzen stattfinden, und sie müssen neuerdings bei der Gesundheitsbehörde angezeigt werden. Es herrscht Maskenpflicht bei allen Veranstaltungen indoor und outdoor. Es gibt aber keine generelle Maskenpflicht im öffentlichen Raum. Künftig sind bei Veranstaltungen Speisen und Getränke untersagt, außer es handelt sich um ganztägige Fort- und Weiterbildung. Anschober rät plötzlich auch zur Stopp-Corona-App, denn sie sei jetzt die richtige Maßnahme.

Mit Unverständnis reagiert der Kärntner FPÖ-Chef Gernot Darmann auf die neuen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. „Mehr denn je ist ersichtlich, dass sich die neuen Zahlen bzw. Grenzwerte von 6 Personen in Innenräumen und 12 Personen draußen wohl durchs Würfeln ergeben haben“, so Darmann. Für die Wirtschaft bedeute dies aber harte Konsequenzen, so sind beispielsweise auch kleine Weihnachtsfeiern nicht mehr möglich, was ein weiterer massiver Schaden für die Gastronomie sei.

Risikogruppen schützen

Einmal mehr fordert Darmann den notwendigen Schutz der Risikogruppen ein. „Im Bereich der Risikogruppen hat die FPÖ seit März konkrete Schutzmaßnahmen vorgeschlagen und eingefordert. Von der Regierung wurde aber über ein halbes Jahr vergeudet und bisher kein Konzept vorgelegt. Das zeigt sich aktuell auch am Pflegeheim-Cluster in Klagenfurt, wo es massive Kritik der Heimleitung am Vorgehen der Kärntner Gesundheitsbehörden gibt, weil man tagelang auf die Ergebnisse der ersten Testungen warten musste“, verweist der FPÖ-Chef.

„Nicht das Coronavirus und viele symptomlose Infektionen, sondern die Bundesregierung ist für den fatalen Zustand des Arbeitsmarktes und dessen negativer Entwicklung verantwortlich“, so Darmann. Wie von der FPÖ schon lange gefordert bräuchten die Länder die alleinige Kompetenz, über notwendige Corona-Maßnahmen zu entscheiden, statt wie derzeit die Maßnahmen des Bundes nur verschärfen zu dürfen. Darmann: „Nur so kann man die Situation in Kärnten mit den im Österreichvergleich mit Abstand niedrigsten Zahlen bei Infektionen und Hospitalisierungen berücksichtigen, statt die bundesweite Schädigung der Wirtschaft mittragen zu müssen!“

FPÖ fordert offensive Einsetzung von Covid-19-Antigentests

Chance für besseren Schutz von Risikogruppen

In den letzten Wochen war immer wieder von Corona-Antigen-Schnelltests zu lesen. Einfache
Tests sollen beispielsweise das OK für Flugreisen oder Grenzübertritte erleichtern. Sie sind
billiger, einfacher auszuführen und vor allem schneller als die bislang üblichen Tests.
Der Kärntner FPÖ-Chef Gernot Darmann tritt dafür ein, dass das Land Kärnten die Covid-19-
Antigentests offensiv einsetzen soll. „Eine großflächige Nutzung bietet die Möglichkeit für ein
„normaleres“ Leben trotz des Virus. Vorrangig geht es darum, solche Tests überall dort
einzusetzen, wo es um den Eintritt in besonders sensible Einrichtungen wie Krankenanstalten
oder Pflegeheime geht. Besuche in Pflegeheimen und Spitälern wären leichter möglich, wenn die
Angehörigen auf diese Weise schneller und zu geringeren Kosten einen negativen Virusnachweis
vorlegen können. Ein großer Vorteil liegt auch darin, dass solche Tests rasch vor Ort
durchgeführt werden könnten“, betont Darmann.

Anschaffung von ausreichend Antigen-Schnelltests durch Land Kärnten sinnvoll
Die Antigentests dienen einer schnellen Abklärung, ob Personen mit Covid-19-Symptomen
tatsächlich positiv sind oder nicht. Sie müssen nicht in einem Labor ausgewertet werden,
sondern können direkt vor Ort ausgelesen werden. Durch die Schnelltests können vor allem
Risikogruppen besser davor geschützt werden, mit infektiösen Personen in Kontakt zu
kommen. Daher wären die Antigentests ein wichtiger Beitrag zum Schutz von Risikogruppen bei
gleichzeitiger Ermöglichung des Wirtschaftskreislaufes ohne unnötige Einschränkungen. Das
Land Kärnten solle dafür Sorge tragen, dass in ausreichenden Mengen Antigen-Schnelltests
angeschafft und Testungen an sensiblen Orten durchgeführt werden. „Nutzen wir die Vorteile
dieser Tests im Sinne von mehr Lebensqualität und besseren Schutz von Risikogruppen“,
appelliert Darmann.

FPÖ: Kärnten darf nicht wieder unter die Räder kommen

Größtes Bahnpaket in der 2. Republik beschlossen

Insgesamt 17,5 Milliarden Euro werden von 2021 bis 2026 in den Ausbau der Bahn-Infrastruktur in Österreich investiert. Schwerpunkte sind der Ausbau des Nahverkehrs in den Ballungsräumen, die Stärkung der Regionalbahnen in Zusammenarbeit mit den Bundesländern und die weitere Elektrifizierung des Streckennetzes. Darin enthalten sind auch Investitionen aus den österreichweiten Budgetposten Barrierefreiheit und Park & Ride / Bike & Ride.

1,4 Milliarden Euro wollen die ÖBB bis 2026 in Kärnten investieren. Neben dem Bau der Koralmbahn sieht der neue Rahmenplan der ÖBB ab dem nächsten Jahr Schwerpunkte beim Ausbau der Zulaufstrecken, bei Bahnhofsumbauten und bei der Attraktivierung von Nebenbahnen vor.

Endlich Maßnahmen gegen den Bahnlärm ergreifen

FPÖ-Chef Gernot Darmann fordert endlich die Umsetzung einer eigenen Güterverkehrstrasse im Zentralraum Kärnten. „Die Investitionen in das Nadelöhr der Baltisch-Adriatischen Achse im Kärntner Zentralraum sind von höchster Dringlichkeit und unumgänglich. Die großen Versprechungen der ÖVP-Grünen-Bundesregierung betreffend den Vorrang von Investitionen in den Schienenverkehr dürfen nicht wieder zu Lasten Kärntens gebrochen werden. Es braucht hier auch keine weiteren Studien von Ministerin Gewessler, da längst feststeht, dass in den nächsten Jahren der Güterverkehr im Zentralraum in die Höhe schnellt und damit die Belastung für die Anrainer und die Tourismuswirtschaft immer unerträglicher wird. Daher muss eine eigene Güterverkehrstrasse umgesetzt werden“, so Darmann.

„Als kurzfristige Maßnahme muss der Bund gemeinsam mit der Landesregierung endlich alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um die Gemeindebürger im Zentral- und Wörtherseeraum vor dem Bahnlärm zu schützen. Insbesondere ein Nachtfahrverbot für laute Güterzüge und eine Tempo 50-Beschränkung für Güterzüge im Ortsgebiet wären sofort umsetzbar und würden die massiven Lärmeinwirkungen auf die 200.000 betroffenen Bürger deutlich minimieren. Die FPÖ hat das bereits mehrfach eingefordert“, betont Darmann.

 

Bizarre Idee: Matura soll abgeschafft werden!

Sozialistische Jugend schreit zum Leidwesen der Schüler mit ihrer Idee nur nach Aufmerksamkeit

Wenn man glaubt, dass unsere Schülerinnen und Schüler aufgrund des schwarz-grünen Corona-Wahnsinn in diesem Jahr schon genügend Sorgen um ihre Zukunft haben müssen, so kommt die Sozialistische Jugend mit einer die Zukunft unserer Jugendlichen gefährdenden "bizarren Idee" um die Ecke.

„Die Abschaffung der Matura und somit einen gravierenden negativen Einschnitt gegen den Bildungsweg unserer Schüler zu fordern, kann entweder als verzweifelter Schrei nach Aufmerksamkeit gedeutet werden, oder aber als eine völlig zukunftsferne Forderung gegen einen fundierten Bildungsabschluss unserer Schülerinnen und Schüler. Das ist wohl die bizarrste Idee des Jahres!“, so der Landesobmann der Freiheitlichen Jugend Kärnten Philipp Kulterer.

Man könne jederzeit über Verbesserungen der Schulreifeprüfung sprechen, schließlich müsse diese auch immer wieder den Gegebenheiten angepasst werden. Diese aber überhaupt nicht durchzuführen, sondern die Reifeprüfung nur mit einer Projektarbeit, wie von der Sozialistischen Jugend gefordert, abzuschießen, sei an Illusion und Gefahr für den zukünftigen Bildungsweg unserer Kinder nicht zu übertreffen. „Als Landesobmann der Freiheitlichen Jugend Kärnten lehne ich diesen kapitalen Angriff auf die Bildungschance unserer Schüler strikt ab!“, so Kulterer.

Wieder Vandalen-Akt gegen Abstimmungsdenkmal

Nach der Denkmalschändung an der ´Stätte der Kärntner Einheit´ im Landhaushof ist das der nächste feige Vandalenakt gegen ein Denkmal, das im Zusammenhang mit der Kärntner Volksabstimmung steht. Wir verurteilen diesen weiteren Angriff auf die Kärntner Einheit durch linksextreme Vandalen und radikale Nationalslowenen auf das Schärfste. Es zeigt sich auch, dass die jüngsten Aussagen von Historiker Rathkolb im Burgtheater, wonach alle Denkmäler in Kärnten auf den Kopf gestellt werden sollen, ebenso wie Aussagen der Kärntner Grünen-Chefin Voglauer ihre Wirkung nicht verfehlt haben. Wir gehen davon aus, dass bei den Aussagen von Rathkolb die Staatsanwaltschaft den Straftatbestand der Verhetzung prüft“, erklären FPÖ-Obmann Gernot Darmann und FPÖ-Volksgruppensprecher 3. Landtagspräsident Josef Lobnig in einer Reaktion.

Josef Lobnig (FPÖ) kämpft um den Bürgermeistersessel in Völkermarkt

Die FPÖ Völkermarkt rüstet sich für die bevorstehende Bürgermeisterwahl. Josef Lobnig (61) wird im Jahr 2021 in der Stadtgemeinde Völkermarkt um den Bürgermeistersessel kämpfen. Er wurde einstimmig zum FPÖ Bürgermeister-Kandidaten gewählt. "Ich werde mich dem Wahlkampf in meiner Heimatgemeinde stellen und für die FPÖ in das Rennen um den Bürgermeistersessel gehen", bestätigt Lobnig seine Kandidatur. „Wir haben Seppi einstimmig als den bestgeeigneten Kandidaten auserkoren. Ich habe aus persönlichen Gründen meine Kandidatur nicht weiter verfolgt“, so Stadtrat Gerald Grebenjak, der als potentieller Kandidat gehandelt wurde und Fraktions-Obmann in Völkermarkt bleibt.

Lobnig, der am 9. Dezember 1958 geboren wurde, war zwischen 1997 und 2001 Mitglied des Stadtrates der Stadtgemeinde Völkermarkt und zog 1999 als Vertreter der FPÖ in den Landtag ein. Aktuell ist Lobnig dritter Landtagspräsident und FPÖ Landesparteiobmann-Stellvertreter. Zwischen 1999 und 2004 war Lobnig zudem Regierungsersatzmitglied für den 1. Landeshauptmannstellvertreter Karl Pfeifenberger. Am 21. Februar 2005 wurde Lobnig zum Dritten Präsidenten des Kärntner Landtags gewählt, am 13. Dezember 2006 übernahm er das Amt des Ersten Präsidenten. Lobnig ist zudem Bereichssprecher des Freiheitlichen Landtagsklubs für die Themen Volksgruppen und Budget.

Privatmann Lobnig

Lobnig besuchte nach der Volks- und Hauptschule eine Handelsschule und legte am Bundesgymnasium für Berufstätige die Matura ab. Er war Finanzbeamter am Finanzamt Klagenfurt, wobei in seine Zuständigkeit die Prüfung von Großbetrieben fiel. Der Privatmann Lobnig ist verheiratet mit seiner Frau Elfriede, Vater einer Tochter und lebt in Haimburg. Zu seinen größten Hobbys zählt das Singen. Er ist Obmann des MGV Scholle Haimburg-St. Peter am Wallersberg. In Seiner Freizeit ist er zudem in der Land- und Forstwirtschaft tätig. "Es wäre eine sehr schöne Aufgabe und mir eine Ehre Bürgermeister meiner Heimatgemeinde zu sein. Aber jeder der möchte, dass ich Bürgermeister von Völkermarkt werde, muss mich natürlich auch wählen", appelliert Josef Lobnig.

Neues SPÖ-Sozialhilfegesetz Magnet für Zuwanderer

Großzügige Kinderregelung sollte nur für einheimische Familien gelten

Die Kärntner Landesregierung ein neues Sozialhilfegesetz beschlossen das mit Jänner 2022 wirksam werden soll. Über das Jahr erhalten rund 6.000 Kärntner die Mindestsicherung, ein Drittel davon sind Kinder. Zu einem „Quantensprung“ kommt es für pflegende Angehörige: Das Pflegegeld wird für diese nicht als Einkommen angerechnet. Kann ein pflegender Angehöriger aufgrund der Betreuungspflichten nicht mehr oder nur teilweise einer Arbeit nachgehen, wird das Pflegegeld nicht als Einkommen angerechnet – womit sich ein Bezug der Sozialhilfe ermöglicht bzw. der Bezug erhöht wird.

Kritisch sieht die FPÖ die neue Kinderregelung, bei der jedem Kind nun ein Richtsatz von 21 Prozent gewährt wird. „Die großzügige Kinderregelung bei der Mindestsicherung sollte nur für Österreicher gelten. Die FPÖ hat dazu von SPÖ-Sozialreferentin Prettner die Erarbeitung einer rechtskonformen Lösung gefordert. Es zeugt nicht von besonderer Kreativität der Landesregierung, ein Gesetz zu beschließen, das wieder Migranten aus der ganzen Welt in die sozialistische Hängematte in Kärnten bringt“, erklärt der Kärntner FPÖ-Chef Gernot Darmann.

„Der von Prettner mit dem neuen Sozialhilfegesetz eingeschlagene Weg wird Kärnten zur neuen Wunschdestination für illegale Migration machen“, stellt Darmann fest. Ein Ehepaar mit vier Kindern bekäme nach dem neuen Sozialhilfegesetz über 2.000 Euro Mindestsicherung. Rechnet man die Familienbeihilfe und die Wohnbeihilfe hinzu, sind es rund 3.000 Euro. „Eine solche Unterstützung darf es nur für einheimische Familien geben, um sie in einer Notlage zu unterstützen“, so Darmann.

FPÖ-Forderung betreffend Pflegegeld endlich umgesetzt

Positiv ist für Darmann, dass im neuen Gesetz endlich die Forderung der FPÖ umgesetzt wird, das Pflegegeld nicht mehr als Einkommen zu werten. „Wir haben bereits 2017 in der Landesregierung auf das Problem hingewiesen, dass bei Müttern schwer beeinträchtigter Kinder das Pflegegeld ihrer Kinder bei ihnen als Einkommen gewertet wird und sie daher keine Mindestsicherung erhalten. Diese große soziale Ungerechtigkeit wird nun mit mehrjähriger Verzögerung endlich beseitigt. Ohne unseren Druck hätte die SPÖ hier nicht eingelenkt“, so der FPÖ-Chef. Auch mit einer höheren Unterstützung für Alleinerzieher wird im neuen Sozialhilfegesetz eine FPÖ-Forderung umgesetzt, erklärt Darmann.

 

AKW Krsko: Höchstes Erdbebenrisiko von allen Atomkraftwerken in Europa

Immer wieder sorgt das grenznahe slowenische AKW Krsko für Diskussionen und Proteste aus Kärnten. Slowenien will nun einen zweiten Block bauen und den alten Block zusätzlich um 20 Jahre länger nutzen. Die Ausbaupläne Sloweniens zeigen einmal mehr, dass der Widerstand aus Kärnten bisher keinen Erfolg hatte. Das Thema wird bei der Konferenz der Umweltreferenten erneut auf die Tagesordnung gesetzt.

Slowenien wollte das AKW ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ausbauen, diese Entscheidung wurde vom slowenischen Verwaltungsgerichtshof nach Protesten von Umweltorganisationen gekippt. Nun ist klar, es wird eine UVP geben, allerdings nur eine nationale, keine grenzüberschreitende, wie von Kärnten und der Steiermark seit Langem gefordert.

Gefahr für Österreich und Mitteleuropa

Die FPÖ tritt weiter massiv gegen die Laufzeitverlängerung des Risiko-AKW Krsko ein. „Laut Seismologen weist Krsko von allen Atomkraftwerken Europas das höchste Erdbebenrisiko auf. Nicht zuletzt das Erdbeben im März dieses Jahres hat gezeigt, dass das AKW Krsko eine tickende Zeitbombe ist. Daher muss das bestehende Atomkraftwerk ehestmöglich geschlossen werden und erst recht darf kein neuer, zweiter Reaktor errichtet werden. Jeder Tag, an dem das AKW Krsko weiterbetrieben wird, gefährdet auch die Zukunft Österreichs und Mitteleuropas. Daher muss die EU eine Laufzeitverlängerung und die Errichtung eines neuen Atommülllagers in Krsko verhindern und ist zugleich aufgefordert, Slowenien beim raschen Ausstieg aus der Atomkraft und der Forcierung erneuerbarer Energieformen zu unterstützen“, betont Kärntens FPÖ-Chef Gernot Darmann.

 

100 Jahre Volksabstimmung: 10. Oktober-Feier im Wappensaal feierlicher Höhepunkt

Dieses Jahr feiert das Bundesland Kärnten das 100-jährige Jubiläum der Volksabstimmung am 10. Oktober 1920. Dieses historische Ereignis gibt Anlass dazu, sich mit der eigenen Geschichte und Identität auseinanderzusetzen. Das Jubiläum wird mit vielen Gedenkfeiern und Kranzniederlegungen begangen. Der Höhepunkt wird jedoch die Festsitzung am 10. Oktober im Wappensaal des Landhauses sein.

Unter den Festrednern sind Bundespräsident Alexander Van der Bellen und als dessen Staatsgast der slowenische Präsident Borut Pahor. In der gemeinsamen Festsitzung gedenken die Kärntner Landesregierung und der Kärntner Landtag dem historischen Ereignis in einem feierlichen Rahmen. Aufgrund von Covid-19 gelten besondere Besucherbeschränkungen, nur zwischen 100 und 130 Gäste dürfen mit Maske und Abstand im Wappensaal sein.

Von der Bundesregierung haben sich ebenfalls einige Mitglieder angekündigt. Für die slowenische Volksgruppe spricht Zentralverbands-Obmann Manuel Jug, auch Schriftstellerin Maja Haderlap wird zu Wort kommen. Die Militärmusik, der Kammerchor Klagenfurt-Wörthersee, der zweisprachige Chor Jakob Petelin Gallus sowie die Young Roses werden aufgrund der Abstandsregeln und der Besucherbeschränkung von maximal 130 Gästen im Saal im Landhaushof verteilt sein. Dort haben 150 weitere geladene Gäste Platz um den Feierlichkeiten beizuwohnen. Als Ersatz für das ausgefallene Fest der Täler gibt es Videobeiträge über die einzelnen Regionen Kärntens.

Festakt live in TV und Internet

Das ORF-Landesstudio Kärnten überträgt den gesamten Festakt samt Vorberichten und Interviews am 10. Oktober ab 9.55 Uhr bis 13.00 Uhr live in ORF 2 und im Internet. Auch über die Social Media Kanäle des Landes (Facebook @landkaernten und Instagram @landkaernten) sowie auf kärnten.tv kann der Festakt mitverfolgt werden. Das gesamte Videomaterial wird eine Stunde nach der Feier online verfügbar sein.

100 Jahre Kärntner Volksabstimmung: Würdevolle Feiern und ehrenvolles Gedenken

Am 10. Oktober gemeinsam Flagge zeigen

Das 100-Jahr-Jubiläum der Kärntner Volksabstimmung ist in vielerlei Hinsicht besonders. Ein großes Fest mit zehntausenden Besuchern ist coronavirusbedingt leider nicht durchführbar. Um dennoch möglichst vielen die Teilnahme zu ermöglichen, finden ab dem 8. Oktober mehrere Gedenkfeiern und Kranzniederlegungen, allerdings mit Beschränkungen statt. Auch die Traditionsverbände sind eingebunden. Bei sämtlichen Veranstaltungen ist jede Kärntnerin und jeder Kärntner eingeladen unter den geltenden Corona-Auflagen teilzuhaben.

„Großer Zapfenstreich“ im Landhaushof in Klagenfurt

Die Feiern beginnen am 8. Oktober in Völkermarkt, St. Georgen am Längsee und Frauenstein mit Kranzniederlegungen. Tags darauf wird es weitere Gedenkfeiern geben, unter anderem beim Herzogstuhl am Zollfeld und am Soldatenfriedhof Annabichl. Am Abend des 9. Oktober ist der Landhaushof in Klagenfurt Schauplatz eines Festaktes. Hier wird es mit einer Aufführung des "Großen Zapfenstreiches" durch die Militärmusik Kärnten und einer Gardekompanie aus Wien feierlich.

Die Ortsgruppe Wernberg des Kärntner Abwehrkämpferbundes lädt zur 10. Oktober-Feier um 14.00 Uhr zum Gedenkstein am Radenig-Hügel. Das Jubiläum des Kärntner Freiheitskampfes wird mit Gedanken zum historischen Tag 100 Jahre danach, mit einer Kranzniederlegung und der Segnung einer besonderen Fahne als Zeichen der Gemeinsamkeit begangen. Umrahmt wird das ganze durch Grußworte und Gesang.

Der ORF hat sein Programm im TV und Radio auf das Jubiläumsjahr ausgerichtet und wird u.a. den Großen Festakt am 10. Oktober live übertragen. Die Post AG hat eine Sonder-Briefmarke zum Jubiläum aufgelegt und für Schüler gibt es eine Sonderausgabe einer Kinderzeitung.

 

 

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