Tourismusabgabe trotz Lockdown

FPÖ-Darmann: Land muss Abgabepflicht für Gastwirte in Corona-Not sofort aufheben!

Durch die Corona-Krise haben viele Kärntner Betriebe seit dem Vorjahr mit einer herausfordernden Situation zu kämpfen. Im Jahr 2020 wurden die Landesabgaben, wie die Tourismusabgabe, durch die Landesregierung zinsfrei gestundet. Für das Jahr 2021 wird in der nächsten Regierungssitzung eine weitere Stundung erfolgen. Eine Stundung bedeutet, dass man eine Zahlung aufschieben kann. Zu einem späteren Zeitpunkt muss man den Betrag aber zurückzahlen. Die Abgabe wird am Umsatz des vorvergangenen Jahres berechnet. Für 2021 also am Umsatz 2019.

Seit Monaten keine Einnahmen

Fassungslos über die Rücksichtslosigkeit der Landesregierung gegenüber den seit Monaten durch den Lockdown geplagten Gastronomie- und Tourismusbetrieben zeigt sich FPÖ-Chef Gernot Darmann. „Es ist untragbar, dass die Landesregierung derzeit ernsthaft versucht, die Tourismusabgabe von Gastwirten einzutreiben: Womit sollen die Unternehmer diese Abgabe bezahlen? Seit Monaten können sie keine Einnahmen erzielen, weil die Bundesregierung ihre Lokale gesperrt hat. Auch Hilfszahlungen der Bundesregierung treffen gar nicht oder nur in ungenügendem Maß ein.“

Das Land habe null Empathie für die größten Opfer der Corona-Zwangsmaßnahmen. „Wie kann man diesen Unternehmern, die unschuldig in eine Existenzkrise getrieben werden und verzweifelt sind, Abgaben vorschreiben?“, fragt der FPÖ-Chef. Er fordert die für die Eintreibung der Abgaben zur Unzeit verantwortliche Finanzreferentin LHStv. Gabriele Schaunig-Kandut auf, die Zahlungspflicht für alle Unternehmer, die ihre Betriebe wegen der Corona-Maßnahmen monatelang schließen müssen, für das heurige Jahr aufzuheben. Wer nachweislich Corona-geschädigt ist, müsse von der Abgabenpflicht befreit werden, so Darmann.

„Geben wir den Betrieben erst einmal die Chance, ihr Überleben nach dem Lockdown zu sichern, ehe wir Abgaben von ihnen verlangen. Das gilt im besonderen Maß für alle Wirte, aber auch für die geschlossenen Tourismusbetriebe, von welchen die Tourismusabgabe gefordert wird“, fordert Darmann.

Lockdown: Gastronomie und Hotellerie möglicherweise bis Ostern geschlossen

FPÖ fordert sofortige Öffnung unter Einhaltung von Hygienevorschriften

Nach dem 7. Februar soll eigentlich eine schrittweise Öffnung erfolgen. Doch Experten bezweifeln, dass dieser Termin hält. Die Regierung will nächste Woche entscheiden. Laut Medienberichten gibt es Pläne der Regierung, wonach Gastronomie und Hotellerie möglicherweise bis Ostern geschlossen bleiben könnten.

„Wenn die aktuellen Medienberichte stimmen, wonach Gastronomie und Hotellerie nicht Ende Februar, sondern erst nach Ostern öffnen dürfen, wäre das ein weiterer verantwortungsloser Anschlag der Bundesregierung auf unsere Gastronomen und Hoteliers! Wir fordern eine sofortige Öffnung, welche unter Einhaltung entsprechender Regeln und Hygienevorschriften jedenfalls möglich wäre. Wir müssen unseren Unternehmern und Arbeitnehmern endlich wieder Arbeit, Einkommen und Wertschöpfung ermöglichen“, betont der Kärntner FPÖ-Chef Gernot Darmann

Planungssicherheit fehlt

Befremdlich sei, dass der Kurz-Spezi Szene-Wirt Martin Ho offensichtlich schon wieder über Vorab-Informationen aus der Regierung verfügt, so Darmann unter Hinweis darauf, dass zuletzt bei Ho´s Restaurants in Wien erst wieder ab 13. April eine Reservierung möglich war und derzeit sogar gar keine Reservierung möglich ist. „Entweder verfügt Martin Ho wieder einmal über die ihm allein gegebene Fähigkeit zum Blick in die Zukunft, oder er bekommt von Bundeskanzler Kurz vorab Informationen über die Pläne der Bundesregierung. Das wäre besonders verwerflich im Hinblick auf zehntausende andere Gastronomen und Hoteliers, denen derzeit jegliche Planungssicherheit fehlt“, so Darmann.

 

 

Lockdown: Tourismus „unter Schock“

Tausende Unternehmen vor dem Aus

Die Bundesregierung hat neue Beschränkungen verkündet. Unter anderem werden Hotels und Gastronomie geschlossen. Kärntens Tourismusbranche stehe unter Schock, so die Wirtschaftskammer. Mit dem angekündigten zweiten Lockdown werde tausenden Unternehmen die Existenzgrundlage entzogen. 5.500 Betriebe mit rund 30.000 Beschäftigten stehen vor massiven Existenznöten.

FPÖ: Neuerlicher Lockdown völlig überzogene Maßnahme

„Die Kärntner Zahlen geben einen neuerlichen Lockdown mit Ausgangssperren und einer enormen Schädigung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes sicher nicht her. Wir sind weit entfernt von einer massiven Überlastung des Gesundheitssystems, die solche drastischen Maßnahmen rechtfertigen würde. Daher fordere ich Landeshauptmann Peter Kaiser auf, sich selbstbewusst für Kärnten einzusetzen und Verbesserungen zu verhandeln. Es ist noch nicht vorbei, bis zum Beginn des Lockdowns kann man noch Änderungen im Sinne der Kärntner Unternehmer, der Gastronomie, der Hotellerie, der Veranstalter und aller Arbeitnehmer erreichen“, betont der Kärntner FPÖ-Chef Gernot Darmann in einer Reaktion auf die neuen Covid19-Maßnahmen des Bundes.

Darmann erinnert daran, dass die FPÖ schon immer die Berücksichtigung der regionalen Corona-Entwicklung gefordert hat, statt über ganz Österreich die gleichen Maßnahmen zu verhängen. Stattdessen habe es eine Farce um die Corona-Ampel gegeben, die sofort nach dem Start vom Bundeskanzler wieder im Müllkübel entsorgt wurde. „Entscheidend ist für die FPÖ seit Beginn der Corona-Krise im März der Schutz der allseits bekannten Risikogruppen. Wir haben diesen Schutz unter Nennung konkreter Maßnahmen immer eingefordert, aber von der Regierung wurde nichts unternommen. Erst jetzt wurden laut Aussage von Minister Anschober Maßnahmen zum Schutz insbesondere der Heimbewohner eingeleitet. Wieso ist das nicht bereits in den letzten sechs Monaten passiert?“, fragt Darmann.

Bahnlärm am Wörthersee: Regierung untätig!

Der Zentralraum Kärnten einschließlich der Wörthersee Tourismusregion und die ortsansässige Bevölkerung wird von der Bundesregierung, insbesondere der zuständigen Bundesministern Gewessler, eiskalt im Regen stehen gelassen. Das kritisierte FPÖ-Klubobmann Mag. Gernot Darmann.

Die von Gewessler angekündigte Streckenführungsstudie für das Jahr 2023 hätte bereits dieses Jahr präsentiert werden sollen. Diese Verzögerungstaktik der Bundesministerin lässt einzig darauf schließen, dass von den vollmundigen Versprechungen der Türkis-Grünen Bundesregierung hinsichtlich eines Vorrangs an Investitionen in die Schiene nichts übrig geblieben ist.

Ministerin Gewessler müsse endlich in die Gänge kommen und Entscheidungen treffen, damit eine dringend notwendige Umfahrungstrasse für den Güterverkehr umgesetzt werden kann. Insbesondere ein Nachtfahrverbot und eine Tempo 50 Beschränkung für Güterzüge wäre von Seiten des Bundes sofort umsetzbar und würde die massiven Lärmeinwirkungen auf die ca. 200.000 Bürger des Wörtherseeraums deutlich minimieren. „Lärm macht krank und der Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung steht an erster Stelle“, so Darmann wörtlich.

Nun auch European Bike Week abgesagt!

Dramatische wirtschaftliche Situation für Veranstaltungsland Kärnten

Das Bundesland Kärnten, das vom Tourismus und (Groß)Veranstaltungen lebt, hat in diesem Jahr mit besonders vielen Widrigkeiten zu kämpfen. Eine Veranstaltung nach der anderen wird abgesagt oder verschoben und damit bleiben auch die Touristen aus. Erst traf es das GTI-Treffen 2020, das vom 20. bis zum 23. Mai am Wörthersee stattfinden sollte. In Absprache mit dem Land Kärnten, der Landeshauptstadt Klagenfurt am Wörthersee sowie der Kärnten Werbung wurde auch der für den 5. Juli 2020 geplante IRONMAN Austria-Kärnten auf den 20. September 2020 verschoben. Die geplante Veranstaltung „Starnacht am Wörthersee“ vom 17. und 18. Juli 2020 soll auf Grund der Corona-Pandemie erst im Jahr 2021 stattfinden.

Wirtschaftsfaktor Villacher Kirchtag gecancelt

 Ganz besonders hart trifft die Kärntner die Absage des Villacher Kirchtages, das größte Volksfest Österreichs. Die Brauchtumswoche mit dem 77. Villacher Kirchtag war vom 26. Juli bis 2. August geplant. Bei 450.000 Gästen im Vorjahr zeichnete sich ab, dass die Coronavirus-Krise auch diesem Großevent einen Strich durch die Rechnung machen würde. Den Villacher Kirchtag gibt es seit 1936. Das Volksfest wurde bisher nur vom zweiten Weltkrieg und nun von der Coronavirus-Pandemie unterbrochen. Die Absage ist laut Geschäftsführer Johann Presslinger gesellschaftlich und auch wirtschaftlich ein schwerer Schlag für die Region. „Das trifft uns natürlich hart, der Kirchtag ist für die Stadt ein Wirtschaftsfaktor. Eine Studie hat dem Kirchtag vor Jahren ein Wirtschaftsincoming von 39 Millionen Euro ausgewiesen, das ist natürlich sehr bedeutend.“

Die European Bike Week ist die größte Harley-Davidson Veranstaltung der Welt, die jedes Jahr über 100.000 internationale Besucher aus über 50 Ländern nach Kärnten an den Faaker See zieht. Harley-Davidson Europe und Harley-Davidson Motor Company haben am 4. Juni 2020 bekanntgegeben, die geplante European Bike Week vom 8. bis zum 13. September nicht durchzuführen. Ein Schlag ins Gesicht für die heimische Wirtschaft! Man muss sich nun fragen, was Kärnten noch bleibt. „Nun sei es eine wichtige Hausaufgabe der Tourismuspolitik in Kärnten, alle für eine sichere Rückkehr notwendigen Schritte zu setzen. Eine Abwanderung von Harley Davidson sei mit vereinten Kräften zu verhindern“, erklärt der Kärntner FPÖ-Chef Gernot Darmann.

Darmann erneuert auch seine Forderung nach einem eigenständigen Weg Kärntens und einer vollständigen Öffnung des Wirtschafts-, Tourismus- und Veranstaltungslandes Kärnten. „Unsere Unternehmer brauchen Luft zum Atmen, unsere Wirtschaft braucht Luft zum Atmen. Die Touristiker, die Gastronomen, die Veranstalter und alle ihre Arbeitnehmer müssen endlich wieder ohne schikanöse Regeln aus Wien Einkommen erzielen können“, betont Darmann. Aufgrund der völlig überzogenen Maßnahmen der Bundesregierung gegen die Wirtschaft ist fast jeder zweite Arbeitnehmer von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit betroffen.

 

Budget 2020: Rot-Schwarzer Stillstand in Kärnten wird fortgesetzt

Schulden steigen von 2019 bis 2023 um weitere 475 Millionen Euro. Auch Experten kritisieren Kärntner Finanz- und Wirtschaftspolitik

„Das in der Landesregierung beschlossene Budget 2020 sowie der Ausblick bis 2023 bedeutet für Kärnten eine Fortsetzung der rot-schwarzen Stillstandspolitik und weitere hohe Neuverschuldung“, kritisiert der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann in einer ersten Reaktion zum Landesbudget 2020. Die Landesregierung erhöhe die Schulden im Jahr 2020 um weitere 97 Millionen Euro. „Bis zum Jahr 2023 werden die Schulden über 4 Milliarden Euro betragen, was eine Erhöhung im Vergleich zu 2019 von über 475 Millionen Euro bedeutet. SPÖ und ÖVP machen trotz guter Konjunktur rund 100 Millionen Euro neue Schulden pro Jahr und lassen zugleich wichtige Impulse vermissen“, betont Darmann.

Dass Kärnten sich am falschen Weg befinde beweise auch die jüngste Umfrage der Industriellenvereinigung bei der Kärntner Wirtschaft. „So wurde festgestellt, dass sich Kärnten seit 2016 negativ entwickelt hat. Die IV bezeichnet die Entwicklung als alarmierend. Besonders negativ sind für die Befragten die Öffnungszeiten und die Qualität im Bereich der Kinderbetreuung. Trotz gegenteiliger Ankündigungen hat die SPÖ-ÖVP-Landesregierung hier offenbar komplett versagt“, verweist der FPÖ-Chef auf die IV-Umfrage. Die Unternehmen vermissen auch eine offensive Wirtschaftspolitik und Investitionen insbesondere im Bereich der Straßen und des schnellen Internets.

„Aber nicht nur die Kärntner Wirtschaft und Industrie ist unzufrieden mit der Regierungspolitik in Kärnten, auch die Experten des Rechnungshofes beklagen fehlende Reformen und bezeichnen die Schuldenentwicklung in Kärnten als besorgniserregend. Wir verlieren den Anschluss an die anderen Bundesländer. Während Kärnten von Abwanderung und Überalterung geprägt ist, entwickeln sich alle anderen Bundesländer gut. Auch die aktuellen Zahlen im Kärntner Tourismus sind erschreckend“, so Darmann.

Er fordert, dass endlich Einsparungen in der Verwaltung wie die versprochene Reduzierung der Anzahl der Regierungsmitglieder umgesetzt werden und die Geldverschwendung in den Landesgesellschaften abgestellt wird. Ebenso werden von der FPÖ Maßnahmen zur Senkung der Lebenshaltungskosten insbesondere der höchsten Strompreise in Kärnten sowie Initiativen zur Forcierung von Betriebsansiedlungen zwecks Schaffung neuer Arbeitsplätze eingefordert. Darmann: „Die taten- und visionslose Stillstandspolitik der rot-schwarzen Landesregierung hat sich die Kärntner Bevölkerung jedenfalls nicht verdient.“

Geschäftsführer-Wildwuchs wird auf Druck der FPÖ beendet!

Kritik an rot-schwarzer Packelei in der Kärnten Werbung

„Nur aufgrund der beharrliche Kontrollarbeit der Kärntner FPÖ wird der Geschäftsführer-Wildwuchs in den landeseigenen Gesellschaften endlich beendet. Die FPÖ hat erreicht, dass der Landesrechnungshof die Gesellschaften prüfte und die dabei aufgedeckten Missstände zwingen nun die SPÖ-ÖVP-Landesregierung zum Handeln“, erklärt der Kärntner FPÖ-Landesparteichef Klubobmann Mag. Gernot Darmann in einer Reaktion. „Jahrelang wurde in diesen Landesgesellschaften Steuergeld verschwendet, die Personalkosten sind explodiert“, so Darmann.

„Unsere seit Jahren mit Nachdruck versehene Forderung nach einer Strukturreform bei den Landesgesellschaften und Reduzierung der hochbezahlten Managerposten wurde von SPÖ und ÖVP bisher immer lächerlich gemacht und als völlig unnötig dargestellt“, erinnert Darmann. „Der heutige Beschluss von SPÖ und ÖVP in der Landesregierung ist daher nichts anderes als eine Selbstanklage für die jahrelange Verzögerung und unnötige Verschwendung von Millionen an Steuergeldern.“ Nachdem von der FPÖ bereits eine weitere Prüfung der Landesgesellschaften beantragt wurde, handle es sich bei der heute präsentierten „Reform“ um eine offensichtliche Flucht nach vorne.

Inakzeptabel für die FPÖ ist aber, dass die Kärnten Werbung nun verpolitisiert statt privatisiert wird. „Die SPÖ stellt dem offenbar unterbeschäftigten VP-Landesrat Sebastian Schuschnig die Kärnten Werbung als ´Spielzeug´ zur Verfügung“, zeigt Darmann auf. Die Mitspracherechte des Landes in der Kärnten Werbung, welche bisher die Beteiligungsverwaltung ausgeübt hat, wandern zum ÖVP-Landesrat. „So wie die SPÖ üble Parteibuchwirtschaft nach dem negativen Vorbild der Wagner-Ära betreibt, praktiziert die ÖVP ihre uralte Machtpolitik in der Kärnten Werbung. Statt dass die einzelnen Tourismusregionen- und unternehmen in der Kärnten Werbung mehr mitbestimmen dürfen, regiert in Zukunft die ÖVP“, kritisiert der FPÖ-Chef.

„Welch rot-schwarze Packelei steht dahinter, dass die ÖVP jetzt ein politisches Durchgriffsrecht bei der Kärnten Werbung bekommt? Ist das die Belohnung für ihr beharrliches Stillschweigen rund um den Skandal in der Bildungsdirektion“, fragt sich Darmann.

 

Nächtigungsminus im Juli: Kritik an Kärnten-Werbung!

Kärnten hinkt bei den Nächtigungszahlen anderen Bundesländern deutlich hinterher. Jetzt muss Politik die geplante Milliardeninvestition am Klagenfurter Flughafen als Chance für den Tourismus bestmöglich unterstützen.

Nach der Veröffentlichung der jüngsten Tourismuszahlen übt heute der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann Kritik an Kärnten Werbung-Chef Christian Kresse. „Unsere fleißigen Kärntner Tourismusunternehmen müssen für die Fehler und die nicht vorhandene Werbestrategie des Kärnten Werbung-Chefs büßen. Kärnten hinkt bei den Nächtigungszahlen allen anderen Bundesländern hinterher und muss im Juli trotz Rekordsommers mit mehreren Hitzewellen sogar ein Nächtigungsminus von 1,9 Prozent hinnehmen“, so Darmann. Besonders negativ falle auf, dass es am wichtigen deutschen Markt sogar ein Minus von 4,7 Prozent gebe.

Der Kärnten-Werbung Chef erweise sich wieder einmal als „Ausreden-Kaiser“, wenn es um negative Tourismuszahlen geht. Darmann: „Wenn es um ein Minus bei Nächtigungszahlen geht, ist der oberste Kärnten-Werber in den Medien nie um eine Ausrede verlegen. Einmal ist es das schlechte Wetter, heuer soll laut Kresse eine angebliche Verschiebung von Schulferien in Norddeutschland für das Minus bei deutschen Urlaubern verantwortlich sein.“ Besonders interessant an dieser Ausrede sei, dass die norddeutschen Bundesländer Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg aber durchwegs im gesamten Juli Schulferien haben. „Offenbar sucht Kresse die Fehler immer nur bei anderen, anstatt endlich über die eigenen Fehler nachzudenken“, so der FPÖ-Chef.

Die Politik müsse nun die geplante Milliardeninvestition am Klagenfurter Flughafen bestmöglich unterstützen, da es sich dabei auch um eine große Chance für den Tourismus handelt. „Die Pläne für den Flughafen könnten bei einer gemeinsamen Vorgehensweise zwischen Geldgebern und Politik zu einer tragenden Säule der Kärntner Wirtschaft und des Tourismus für die kommenden Jahrzehnte werden und mittelfristig für die Schaffung von tausenden neuen Arbeitsplätzen sowie eine große Wertschöpfung für ganz Kärnten sorgen“, so Darmann. Es sei bedauerlich, wenn SPÖ-Politiker – wie heute Landesrätin Sara Schaar in einem Interview – am Flughafenprojekt ohne Kenntnis von Details sofort Kritik üben. „Das Land Kärnten und die Stadt Klagenfurt sollten sich als servicierende und nicht als blockierende Einrichtung gegenüber der Wirtschaft sehen“, betont Darmann, der auf das positive Beispiel der Milliardeninvestition von Infineon in Villach verweist.